DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach: Auch 2010 aktiv gegen Rechts
Der DGB wird auch im Jahr 2010 gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit mobil machen – dies kündigte Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden DGB-Bundesvorstands in einem Interview an.
Zentral sei dabei die Auseinandersetzung
mit rassistischen und antisemitischen
Einstellungen. Diese,
so Buntenbach, seien „bis weit in
die Mitte der Gesellschaft verbreitet“.
Ein Ansatzpunkt für die Gewerkschaften
sind dabei die Unternehmen.
Buntenbach: „Wir wollen
auch die Betriebe motivieren,
diese Themen in der Aus- und
Fortbildung zu behandeln.“
Die Gewerkschafterin verwies darauf,
dass die Zahl der rechtsextremen Propaganda - und
Gewalttaten im Jahr 2009 „Besorgnis
erregend hoch“ und „die
exzessive Brutalität erschreckend“
gewesen sei. Zugenommen hätten
auch Übergriffe von Rechtsextremen
auf gewerkschaftliche Demonstrationen und Veranstaltungen. Buntenbach: „Wir werden
weiter vor Ort, wo immer es uns
möglich ist, unseren Beitrag dazu
leisten, dass Nazis keinen Raum
für ihre menschenverachtende
Demagogie und gewalttätigen
Auftritte finden.“
Buntenbach forderte auch erneut, ein neues NPD-Verbotsverfahren einzuleiten. Es sei „nicht hinnehmbar, dass die NPD und ihr nahe stehende Gruppierungen schon seit Jahren unter dem Schutz des Parteiengesetzes und mit Steuermitteln ihre nationalistischen und demokratiefeindlichen Vorstellungen verbreiten und zur Gewalt aufrufen“.
