Gemeinsam für ein solidarisches Europa

Koblenz bleibt bunt: Proteste gegen Rechtspopulisten

Foto: DGB Rheinland-Pfalz/Saarland

16.02.2017

Rechtspopulisten aus ganz Europa fühlen sich im Aufwind und suchen den Schulterschluss. Am 21. Januar hatte die im EU-Parlament vertretene Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“zum ersten gemeinsamen Kongress in die Koblenzer Rhein-Mosel-Halle geladen. AfD-Vorsitzende Frauke Petry Seite an Seite mit Marine Le Pen vom rechtsextremen französischen Front National, Geert Wilders, Chef der niederländischen Freiheitspartei und Matteo Salvini von der neo-faschistischen Lega Nord aus Italien.

Doch das Treffen blieb nicht unwidersprochen. 5000 Menschen folgten dem Aufruf zur Protestkundgebung des Bündnisses „Koblenz bleibt bunt“, einem Zusammenschluss des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland und der Mitgliedsgewerkschaften mit Parteien, Kirchen und Verbänden. „Es ist eine Demonstration für die Freiheit, für den Zusammenhalt in unserem Land, für Weltoffenheit, für Toleranz“, unterstrich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer die positive Stoßrichtung der Demonstration. Malu Dreyer, die auch Schirmfrau des diesjährigen Gelbe-Hand-Wettbewerbs ist, rief die Menschen zu Widerspruch gegen rechte Thesen auf: „Es ist Zeit,dass keiner mehr zuhause bleibt.“ Die Menschen sollten aufstehen für ein freiheitliches und friedfertiges Europa und widersprechen, wenn an Stammtischen oder anderen Orten rechtspopulistisch argumentiert werde.

Auch der Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland, Dietmar Muscheid, betonte mit Blick auf den ENF-Kongress, dass es eine klare und solidarische Haltung brauche: „Schweigen und Wegducken ist gegenüber den Rechtspopulisten keine Option.“Mehr als 5.000 Menschen hätten in Koblenz deutlich gemacht, was sie nicht wollen, nämlich Nationalismus und Populismus: „Wir stehen gemeinsam für ein solidarisches, soziales und friedliches Europa ein.“

In den Niederlanden, in Frankreich und in Deutschland stehen in diesem Jahr Wahlen an. In den Nachbarstaaten führen die Rechtspopulisten in den Umfragen. An ihren Zielen ließen sie in ihren Reden in Koblenz keinen Zweifel: Sie wollen das Ende Europas und den Umbau der freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft. Dass der AfD-Europaabgeordnete Marcus Pretzell einigen Medienvertretern den Zugang zum Kongress verwehrte, ist nur ein erster Hinweis darauf. Die Gewerkschaften werden gemeinsam mit dem Kumpelverein noch stärker,noch lauter als bisher für die demokratischen Grundwerte einstehen.

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