AfD und EVG – das geht nicht zusammen

EVG-Bundesvorstand beschließt Unvereinbarkeit mit AfD

23.05.2019

Die EVG bekennt Farbe: Wer Mitglied der AfD ist oder gar für sie kandidiert, ist in unserer Gewerkschaft nicht willkommen. Der EVG-Bundesvorstand hat am 1. April in einer außerordentlichen Sitzung eine entsprechende Erklärung verabschiedet.

Die Erklärung sei eine der Antworten auf die Herausforderung durch rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. „Klare Kante zeigen, nicht rumeiern, sondern klar sagen: Wer bestimmte Grenzen überschreitet, gehört nicht mehr zu uns“, so der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. Zweitens aber müsste auch hier der Weg konsequent fortgesetzt werden: „Wir müssenuns um die Themen der Menschen kümmern. Wir stehen für gute Arbeit, für mehr Tarifbindung, für soziale Gerechtigkeit, für bezahlbares Wohnen.“

Im Beschluss des Bundesvorstandes werden klar die Werte benannt, für die die EVG steht: Vielfalt, gegenseitiger Respekt, Chancengleichheit. Wir treten gegen Rassismus und antidemokratische Bestrebungen ein. „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die AfD und andere rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien sowie Gruppierungen den Positionen und Zielen der EVG unvereinbar gegenüberstehen“, heißt es in der Erklärung. „Ein öffentliches Eintreten für die AfD (…) ist ein Verhalten, das den Zielen und der Satzung der EVG entgegensteht und dem Ansehen der Gewerkschaft schadet.“ Weiter heißt es: „Personen, die Mitglied in Parteien und Gruppierungen sind, die sich direkt oder indirekt arbeitnehmer*innen- und/oder gewerkschaftsfeindlich verhalten, sind in der EVG nicht willkommen. EVG-Mitglieder, die Mitglied in den genannten Parteien oder Gruppierungen sind, werden zum Austritt aufgefordert.“ Der Bundesvorstand leitete in seiner Sitzung zugleich Ausschlussverfahren gegen zwei EVG-Mitglieder ein.

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