Die Stärke der IG Metall als Bollwerk gegen Rechts

Rechte Listen bei Betriebsratswahlen

Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall (Foto: IG Metall)

23.04.2018

Viel war in den Medien im Vorfeld geschrieben worden, von einer möglichen Unterwanderung der Betriebe von rechts war die Rede. Es ging umrechte Betriebsratslisten der Gruppierung „Zentrum Automobil“, die im Bereich der Automobilindustrie bei den jetzigen Betriebsratswahlen angetreten sind. Die Ergebnisse stehen nun weitestgehend fest: Die rechte Gruppierung bekam bisher bei den Betriebsratswahlen in sechs Standorten 19 Sitze. Die meisten Stimmen erhält sie am BMW-Standort in Leipzig (elf Prozent) und im Daimler-Werk Untertürkheim (13 Prozent). Im Verhältnis zur Übermacht der IG Metall ist das eine klare Minderheit.

Für den Ersten Vorsitzenden der IG Metall, Jörg Hofmann, ist das ein deutliches Zeichen: „Rassismus und Chauvinismus haben keinen Platz in unseren Betrieben. Die bisher vorliegenden Ergebnisse der Betriebsratswahlen zeigen, dass die Beschäftigten den Spaltern klar die rote Karte zeigen. Und der beste Weg, damit Rechtspopulisten und Rechtsradikale auch weiterhin eine Randerscheinung im Betrieb bleiben, ist die Fortsetzung unserer erfolgreichen Politik.“ So habe die Tarifrunde 2018 auch zum Erfolg der IG Metall bei den Betriebsratswahlen beigetragen, erklärt Hofmann, denn: „Die Beschäftigten sehen, dass es die Betriebsräte der IG Metall und unsere Tarifverträge sind, die wirkungsvoll die Interessen der Beschäftigten vertreten und die für bessere Arbeitsbedingungen und sichere Arbeitsplätze sorgen.“ Der Rechtsruck blieb also aus.

Auch im Daimler-Werk in Untertürkheim hat die IG Metall eindeutig gewonnen. Von 47 Betriebsräten werden künftig 37 IG-Metaller sein, drei Mandate mehr als bei der Wahl 2014. Wolfgang Niecke, IG Metall Betriebsratsvorsitzender des Untertürkheimer Werks sieht seine Arbeit bestätigt: „Die IG Metall ist gestärkt aus der Betriebsratswahl hervorgegangen. Von 47 Betriebsratsmitgliedern gehören 37 der IG Metall an und zehn anderen Gruppen. Bisher waren von 45 Betriebsratsmitgliedern elf nicht von der IG Metall. Dass das rechte Zentrum nun die zweitstärkste Gruppierung ist, ist ärgerlich. Dennoch: das Zentrum hat die ‚Macht‘ der IG Metall nicht gebrochen – wie sie es im Vorfeld angekündigt hatten. Das zeigt, dass die Belegschaft ein hohes Vertrauen in uns hat. “In den Daimler-Werken Rastatt und Sindelfingen blieb das „Zentrum“ dagegen deutlich im einstelligen Prozentbereich - wie auch bei Porsche in Leipzig und Opel in Rüsselsheim. Von rechten Umtrieben ist jedoch nicht nur die Automobilbranche betroffen.

Am Hamburger Flughafen wollte eine rechte Liste angeführt von einem AfD-Mitglied im Luftsicherheitsgewerbe zu den Wahlen antreten. Die Liste wurde vom Wahlvorstand nicht zu den Wahlen zugelassen, da es sich nicht um eine Gewerkschaft im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes handle. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte sich dafür stark gemacht und begrüßte diese Entscheidung in einer Stellungnahme ausdrücklich, so Peter Bremme, ver.di Fachbereichsleiter besondere Dienstleistungen in Hamburg: „Zu einer Gewerkschaft gehören mehr als eine Satzung und ein paar Parolen. Der Wahlvorstand hat das erkannt und wir hoffen, dass der Spuk damit bei dieser Betriebsratswahl ein Ende hat. Darüberhinaus ist für uns klar, dass Gewerkschaft nur funktioniert, wenn es ein Miteinander der Beschäftigten gibt. Rassistische und ausländerfeindliche Inhalte haben da nichts zu suchen.“

All das zeigt, dass Mitbestimmung, gute Betriebsratsarbeit und starke Gewerkschaften auch ein starkes Mittel gegen Rechts sind.

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