Rechtspopulismus und Gewerkschaften

Gemeinsamer Workshop von ver.di NRW und Gelbe Hand am 9. November 2019

26.11.2019

Die Wahlergebnisse der letzten Monate haben erneut gezeigt: rechtspopulistische Positionen wie sie die AfD vertritt, sind für viele wählbar. Obwohl deren Forderungen gewerkschaftlichen Grundideen fundamental widersprechen, wählen auch gewerkschaftlich organisierte Kolleg*innen die AfD. Mit den Zusammenhängen und Ursachen des Rechtsrucks beschäftigten sich ca. 50 interessierte Gewerkschafter*innen auf dem gemeinsamen Workshop „Rechtspopulismus und Gewerkschaften“ des ver.di-Landesbezirks NRW und der Gelben Hand am geschichtsträchtigen 9. November in Düsseldorf.

Hajo Schneider, ehrenamtliches Präsidiumsmitglied von ver.di NRW, betonte bei seiner Begrüßung die Bedeutung der Tagung: „Wir müssen uns als ver.di verstärkt damit auseinandersetzen. Rechtspopulisten verschieben immer mehr die Grenzen des Sagbaren – auch in der Arbeitswelt. Dem müssen wir als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aktiv entgegenwirken!“ Marc Neumann, unser stellvertretender Vorsitzender und Referent beim DGB-Bundesvorstand, zuständig für Antirassismus, analysierte in seinem Impuls nochmals die Landtagswahlen in diesem Jahr. Er machte deutlich: „Der Rechtsruck beider AfD hat nicht dazu geführt, dass sie von weniger Menschen gewählt wird – im Gegenteil. Die AfD konnte Rekordergebnisse über der 20%-Marke einfahren, trotz oder wegen Björn Höcke und seinem Flügel.“ Dabei sei die Partei nicht mehr die Partei der Älteren; sie werde vor allem von Männern mittleren Alters gewählt. Bei den Frauen habe sie es in allen Altersgruppen deutlichschwerer, so Neumann. Der DGB Experte prognostizierte, dass nach den Landtagswahlen der rechtsextreme „Flügel“ zu Lasten der für AfD-Verhältnisse „Gemäßigten“ in der Partei Oberwasser haben dürfte: „Der Bundesparteitag der AfD Ende November in Braunschweig könnte zu einem Schlagabtausch und zur offenen Machtprobe führen.“

Ursachen für die Erfolge der Rechten, gerade auch im arbeitsweltlichen Kontext, erläuterte Soziologe Richard Detje. Betriebliche Verlusterfahrungen gepaart mit einer Entgrenzung des Alltagsrassismus würden hier einen Nährboden für rechtes Gedankengut bilden. Über rechte Netzwerke, Strukturen und Parteien in Nordrhein-Westfalen informierte im Anschluss Mark Haarfeldt vom DGB Bildungswerk Bund. All dies zeigte die vielfältigen Herausforderungen auf, vor denen Gewerkschaften im Kampf gegen Rechts stehen und denen sie sich – auch das zeigte dieser gemeinsame Workshop – aktiv stellen.

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