Rechtspopulismus und Sozialpolitik

Workshop mit dem DGB Niederbayern in Landshut

18.04.2019

Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien sind in ganz Europa auf dem Vormarsch. Insbesondere Arbeiter*innen und Erwerbslose scheinen sich von ihnen angesprochen zu fühlen. Sie sind zunehmend eine Zielgruppe der Rechtspopulisten und Rechtsextremen geworden – eine Herausforderung für die Gewerkschaften. In Kooperationmit dem DGB Niederbayern und der DGB Jugend Niederbayern fand daher am 23. März der Workshop „Rechtspopulismus und Sozialpolitik“ in Landshut statt.

Die gewerkschaftlich aktiven Teilnehmer*innen tauschten sich über rechte Strukturen in Bayern und Deutschland sowie über Handlungsmöglichkeiten in Betrieb, Schule und Gewerkschaft aus. Während Wolfgang Veiglhuber, Mitarbeiter in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit, in zeithistorischer Perspektive die Entwicklung sozialpolitische Positionen rechter Parteien von damals bis heute aufzeigte, analysierte der Publizist und Rechtsextremismus-Experte, Jan Nowak, die rechtsextremen und rechtspopulistischen Einflüsse bei der Landtagswahl in Bayern im letzten Jahr.

Im Anschluss referierte unsere Referentin Sandra Hoeboer zu den Herausforderungen der Gewerkschaften mit rechten Tendenzen in der Arbeitswelt, wie beispielsweise der rechten Betriebsratsliste „Zentrum Automobil“, die in einigen Unternehmen der Automobilindustrie verstärkt Fuß fasst. Die Ursachenanalyse, warum Arbeitnehmer*innen sich angesprochen fühlen von rechtspopulistischen Positionen ist vielschichtig: „Soziale Abstiegsängste, Wandlungsprozesse, Globalisierung und Migration spielen eine Rolle, aber auch Unzufriedenheit mit etablierten Parteien“, betonte Hoeboer.

Abschließend diskutierten die Teilnehmer*innen Handlungsoptionen, um diesen Tendenzen in der Arbeitswelt und in der Gesellschaft entgegenzutreten. Einig war man sich in dem Punkt, dass man den „einfachen Lösungen“ der Rechten, die eigenen Lösungen entgegenstellen und verständlich artikulieren müsse. Es gelte, die eigenen Werte wieder stärker in die Betriebe zu tragen.

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