Strategien gegen rechte Betriebsratslisten

Online-Veranstaltung des DGB Bildungswerk Bund

18.12.2020

Bei den Betriebsratswahlen im Jahr 2018 suchten neu-rechte Netzwerke über Betriebsratslisten verstärkt den Zugriff auf die Arbeitnehmerschaft. Thema der Online-Veranstaltung am 16.12., organisiert vom DGB Bildungswerk Bund, den Projekten DIAS (Demokratie in der Arbeitswelt stärken) und VAU (Vernetzung – Aufklärung – Unterstützung), lautete daher „Rechte Betriebsratslisten. Eine Gefahr für die Demokratie in der Arbeitswelt?“

Nach Begrüßung durch Kai Venohr, Referent beim DGB Bildungswerk Bund und Vorstandsmitglied der Gelben Hand, stellte Mina Schellschläger die Projekte DIAS und VAU vor, die sich mit Angeboten der Antirassismusarbeit an betriebliche Akteure und gewerkschaftliche Strukturen richten. Es folgte eine Bestandsaufnahme von Mark Haarfeldt, Projektleiter bei DIAS, wie die Neue Rechte und die AfD versuchten, Arbeiter*innen politisch anzusprechen. Die AfD sei, so Haarfeldt, trotz sozialpolitischer Feigenblätter im Kern immer noch neoliberal. Das Verhältnis zum DGB habe sich in den letzten Jahren zu einer offenen Feindschaft entwickelt: „Die AfD und die gesamte Neue Rechte sagen, dass Gewerkschaften der Feind sind.“ Ein rechter Akteur, der dies befördert, ist das Zentrum Automobil – das sind rechte Betriebsräte vorrangig in der Automobilindustrie.

Wie schwierig sich der Umgang mit rechten Betriebsräten in der Praxis gestaltet, schilderte der IG-Metall-Betriebsrat bei Daimler in Untertürkheim, Volker Wohlfahrth. Die „Zentrums-Leute“ würden nicht offenen Ausländerhass im Werk propagieren, sondern eine „Kümmerer-Strategie“ fahren. Die IG Metall und auch ihre Betriebsräte im Werk haben sich jedoch mittlerweile besser darauf eingestellt: „Wir besetzen Themen positiv, machen interkulturelle Projekte.“ Auch sei man nicht mehr nur in Gremien, sondern stärker in der Fabrik präsent. Wichtig sei es, betont Wohlfahrth, selbst in die Offensive zu kommen, nicht nur zu reagieren, sondern die eigene gute Arbeit medial und kommunikativ besser darzustellen.

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