„Unsere Grundüberzeugungen sind den Rechtsextremen ein Dorn im Auge.“

DGB reagiert auf Hetze der rechtsextremen Identitären Bewegung

20.07.2020

Ende Mai spannten fünf Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung ein Transparent an der Fassade des Willi-Bleicher-Hauses (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart auf, sie zündeten Bengalos an und versprühten rote Farbe. Die Polizei entfernte das Plakat und sprach Platzverweise aus. Martin Kunzmann, DGB-Vorsitzender Baden-Württemberg, verurteilte diese Aktion auf Schärfste und sprach von einem „feigen, hinterhältigen Anschlag“, er stellte klar: „Wir wollen, dass diejenigen, die für diese Aktion verantwortlich sind, strafrechtlich verfolgt werden. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sind demokratische Organisationen, die Gewalt ablehnen.“

Hintergrund der Aktion war ein Vorfall Wochen davor, am Rande einer Demo gegen Corona-Beschränkungen, als drei Mitglieder der rechten Betriebsratsliste „Zentrum Automobil“ von bisher unbekannten Tätern angegriffen wurden. Einer von ihnen wurde schwer verletzt. Die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung instrumentalisierte daraufhin diesen Überfall, um den DGB mit einer Hassbotschaft zu verunglimpfen und ihm eine Mittäterschaft zu unterstellen. In einer Solidaritätsbekundung vor dem Willi-Bleicher-Haus unter dem Motto „Demokratie stärken und schützen“ stellten sich Anfang Juni mehr als hundert Gewerkschafter*innen der rechten Propaganda entgegen. DGB- Landeschef Kunzmann betonte: „Unsere Grundüberzeugungen sind den Rechtsextremen ein Dorn im Auge. Gleiche Rechte für alle Menschen, grenzüberschreitende Solidarität, das Recht auf Asyl – das sind die Werte, die die Identitären bekämpfen. Es sind unsere Werte! Deshalb setzten wir heute gemeinsam ein Zeichen: Wir schützen unsere Demokratie. Wir sind mehr und wir sind sichtbar. Wo auch immer die Feinde der Demokratie auftreten, stellen wir uns ihnen entgegen. Unsere Werte sind Respekt, Vielfalt, Gleichberechtigung. Wir sind bunt, weltoffen, solidarisch. Wir stehen dafür, dass die Würde des Menschen unantastbar ist – unabhängig von seiner Herkunft, Nationalität, Religion und Neigung. Wir stehen für die Unversehrtheit jedes Menschen. Wir verurteilen jede Form von Gewalt.“

Unser Vorsitzender Giovanni Pollice unterstreicht mit Blick auf den Vorfall: „Wir, die Gelbe Hand, stehen solidarisch an der Seite des DGB in Stuttgart und all jener, die Zielscheibe rechter Hetze werden. In uns hat der Rechtsextremismus einen entschiedenen Gegner.“

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