Wie verändert sich die Neue Rechte?

Themenabend zu Rechtsextremismus des DGB Mülheim-Essen-Oberhausen am 26. November im Gewerkschaftshaus in Essen

19.12.2019

Rund 50 interessierte Gewerkschafter*innen waren am 26. November der Einladung des DGB Mülheim-Essen-Oberhausen gefolgt und ins Essener Gewerkschaftshaus gekommen. An jenem Abend fand eine Diskussionsrunde zum Thema Rechtsextremismus und Rechtspopulismus statt, die gemeinsam mit dem DGB Bildungswerk NRW e.V. und der Gelben Hand ausgerichtet wurde. „Wie verändert sich die Neue Rechte?“ war dabei eine der zentralen Fragen. Um das zu verstehen und dem etwas entgegenzusetzen, müsse man sich mit der Vergangenheit und dem Nationalsozialismus beschäftigen, gerade auch als Gewerkschaften, betonte Dieter Hillebrand, Regionsgeschäftsführer des DGB Mülheim-Essen-Oberhausen, in seiner Begrüßung: „Schon alleine wegen unserer eigenen Geschichte. Ich benenne hier die Erstürmung der Essener Gewerkschaftshäuser am 2. Mai 1933. Alleine im Stadtgebiet wurden über 30 ehren- und hauptamtliche Gewerkschafter von den Nazis aus den Gewerkschaftshäusern geholt, geschlagen, gefoltert und umgebracht.“ An Karl Wolf damals beim DMV, der Vorläuferorganisation der IG Metall, den die Nazis im KZ Sachsenhausen ermordeten, erinnere heute der große Konferenzsaal im Essener Gewerkschaftshaus. „Die geschichtliche Erinnerung wach halten und das kritische Bewusstsein gegen heutige Neonazis stärken, gehört zu unseren Aufgaben. Seit Jahren führen wir mit Jung und Alt Fahrten zu Gedenkstätten durch, um an die schreckliche Zeit zu erinnern. Wir stehen für Vielfalt, Toleranz und Respekt. Gestern, Heute und Morgen“, unterstrich Dieter Hillebrand, Regionsgeschäftsführer DGB Mülheim-Essen-Oberhausen.

Im Anschluss folgte ein Vortrag von Tim Ackermann, Referent beim DGB Bildungswerk NRW e.V., zu den Strukturen und Akteuren der neuen und extremen Rechten in Nordrhein-Westfalen. Er ging auf aktuelle Entwicklungen in diesem Feld ein und berichtete über rechte Bürgerwehren wie die „Steeler Jungs“ in Essen-Steele oder Bündnisse wie die „Besorgten Bürger“ in Herne und Pegida NRW. Bei rechten Demos sei es wichtig, durch zivilgesellschaftliche Gegenmobilisierung solchen extrem rechten Aufmärschen entgegenzuwirken, so der Experte. Im Parlament würden diese Bewegungen durch die AfD repräsentiert. Ackermann warnte daher vor deren Strategie, sich als „bürgerliche Partei“ darzustellen: „Die AfD in NRW bemüht sich derzeit um eine Selbstverharmlosung um Anschlussfähigkeit an bürgerliche Milieus herzustellen. Dieser Täuschung darf man nicht auf den Leim gehen! Die AfD ist eine völkisch-autoritäre Partei die Rassismus und Antisemitismus salonfähig macht und als parlamentarischer Arm der neurechten völkischen Bewegung auf der Straße verstanden werden muss.“

Abschließend fokussierte unsere Gelbe-Hand-Referentin, Sandra Hoeboer, die betriebliche Ebene. Sie stellte die Maßnahmen und Projekte der Gelben Hand in der Arbeitswelt vor und zeigte auf, wie man Demokratie und Antirassismus auch im Betrieb fördern könne, um rechtspopulistischem und rechtsextremem Gedankengut etwas entgegenzusetzen. „In unserem Projekt ‚Aktiv im Betrieb‘ arbeiten wir beispielsweise gezielt mit Azubis, damit Themen wie Demokratie und Vielfalt von Anfang an in der Ausbildung präsent sind und so präventiv eine Sensibilisierung stattfindet.“ Der Betrieb und die Arbeitswelt sind Handlungsfelder, in denen Gewerkschaften wirken können – gegen jede Form von Diskriminierung und rechtem Gedankengut, für eine solidarische Gesellschaft.

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