„Wir lassen uns nicht einschüchtern!“

Rechte Übergriffe am 1. Mai

23.05.2019

Der Tag der Arbeit ist der höchste Feiertag der Gewerkschaften. Immer wieder wurde in der Vergangenheit jedoch versucht, diesen Tag „von rechts“ zu vereinnahmen oder ihn zu stören. Auch in diesem Jahr kam es am 1. Mai zu Aktivitäten und Übergriffen aus der rechten Szene.

Unser Vorsitzender Giovanni Pollice war Hauptredner auf der DGB-Kundgebung im niedersächsischen Einbeck. Am Rande der Veranstaltung war auch eine kleine Gruppe lokal bekannter Rechtsextremer anwesend. Unschwer zu erkennenan den Szene-bekannten T-Shirts und Symbolen. Während der Veranstaltung waren sie nicht auffällig. Doch nach der Veranstaltung fingen sie einen jungen Besucher der Maikundgebung ab, kesselten ihn ein und bepöbelten ihn. Sie verfolgten ihn bis zum Bahnhof, wo auch Giovanni Pollice war, der vom DGB-Vorsitzenden Peter Zarske zum Zug begleitet wurde. Der junge Mann rannte panisch in den Zug, in dem Pollice bereits saß, und erzählte ihm von dem Vorfall. Die Nazis stiegen zwar nicht ein, sie stellten sichaber von außen demonstrativ vor die Fensterplätze auf denen der Vorsitzende und inzwischen der junge Mann saßen. Der junge Mann erstattete umgehend Anzeige. Giovanni Pollice und die Gelbe Hand stehen ihm zur Seite: „Wir lassen uns nicht einschüchtern, wir lassen uns nicht unterkriegen. Wir werden auch weiterhin lautstark für unsere Werte einstehen: Demokratie, Vielfalt und Solidarität. Dass diese Faschisten jedoch wieder so ohne Hemmungen agieren, liegt auch an einem über die Jahre hinweg immer stärker aufgeheizten, gesellschaftlichen Klima, dass sie anscheinend ermutigt zu handeln. Dem müssen wir aktiv entgegenwirken, Rassismus bekämpfen, unsere offene Gesellschaft verteidigen und für Zusammenhalt werben!“

Einbeck war nicht die einzige Stadt, auch in Düsseldorf kam es am Rande der Mai-Demo zurechten Provokationen. Entlang des Demo-Zugs wurde aus einem Wohnhaus mehrfach der „Hitler-Gruß“ gezeigt, worauf die rund 3000 Teilnehmer*innen friedlich mit der Parole antworteten: „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ Sigrid Wolf, DGB Vorsitzende Düsseldorf, zeigte sich bestürzt über den Vorfall: „Am 1. Mai erinnern wir auch daran, dass Gewerkschaften zu den ersten Opfern der Nationalsozialisten gehörten. Anfang des Monats haben wir dem Überfall auf das ADGB-Haus auf der Flinger Straße am2. Mai 1933 gedacht. Der Hitlergruß ist nicht Ausdruck einer anderen politischen Meinung, sondern die strafbare Grußform einer verfassungswidrigen Organisation.“ Dr. Sylvia Burkert, Vorsitzende der GEW Düsseldorf, ergänzte: „Die Mitglieder der Bildungsgewerkschaft GEW engagieren sich täglich in Schulen, Bildungseinrichtungen und in der Zivilgesellschaft gegen extreme Rechte und für ein demokratisches Miteinander. Eine derartige Provokation werden wir nicht hinnehmen. Der Vorfall muss von Polizei und Justiz konsequent untersucht und geahndet werden.“ Dies ist direkt erolgt: Der Staatsschutz hat umgehend die Ermittlungen aufgenommen.

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