Angriff von rechts

DGB und Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen diskutieren über rechte „Gewerkschaften“

Rechte Kandidaturen bei Betriebsratswahlen und die Gründung AfD-naher „Gewerkschaften“: Was passiert am rechten Rand in den Betrieben und wie können Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter darauf reagieren? Um das zu diskutieren hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung am 23. Oktober 2018 den Thüringer DGB-Chef, unser Fördermitglied, Sandro Witt zum „Geraer Gespräch“ eingeladen. Hier in Ostthüringen war die AfD zuletzt immer stärker geworden– und auch in anderen Teilen des Freistaats hatte die rechtsradikale Partei um Björn Höcke mehrfach versucht, Kundgebungen und Streiks der Gewerkschaften zu kapern. Sein letzter Versuch im April 2018 in Eisenach bei Opel scheiterte aber kläglich: Eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen schirmten die Kundgebung mit einer Menschenkette ab und sorgten entschlossen dafür, dass sich Höcke und Co. nicht einreihen konnten. Knapp 30 Interessierte waren nun am 23. Oktober ins Stadtmuseum Gera zum Vortrag von Sandro Witt gekommen – in Thüringen ist er für sein entschlossenes Engagement gegen Rechts bekannt.

Der Vorsitzende der Landesvertretung des DGB Thüringen und stellvertretende Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen erklärte einführend, dass die in Thüringen aktive AfD-Gruppe „Alternativer Arbeitnehmerverband Mittelthüringen („ALARM“) schon allein rechtlich betrachtet keine Gewerkschaft sei. Die Gruppe sei nur eine „große Filterblase“, ein mediales Ereignis und keine wirkliche Vertretung der Interessen von Beschäftigten. Der Chef der angeblichen „Gewerkschaft“ von rechts, ein Anwalt und AfD-Bundestagsabgeordneter, hetzte, so Witt, in der Vergangenheit immer wieder gegen die DGB-Gewerkschaften und vertrete völkische und rassistische Positionen.

Witt stellte auch alltägliche Auseinandersetzungen mit Rechtsradikalen in Betrieben dar und zeigte Beispiele erfolgreicher Abwehr. Durch die anschließende Debatte zog sich vor allem eine Frage: „Wie geht ihr mit AfD'lern im Betrieb oder der Gewerkschaft um?“ Für Witt ist klar: „Wenn Mitglieder offen rassistisch hetzen und nicht vom Gegenteil überzeugt werden können, würden sie aufgefordert, die Gewerkschaft zu verlassen.“ Haltung sei heute wiedergefragt, so Witt. Die AfD war über die Veranstaltung empört. Via Pressemitteilung klagte der Thüringer Bundestagsabgeordnete der AfD, Jürgen Pohl, die Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit dem DGB sei Teil einer angeblichen „Diffamierungskampagne“. 

Sandro Witt, stellvertretender DGB-Vorsitzender Hessen-Thüringen (Foto: DGB/Boris Hajdukovic)