Ein Zeichen des Zusammenhalts

Tagung des Kumpelvereins zu den Themen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Bielefeld

„Alle Menschen werden Schwestern und Brüder? Zusammenhalt in Zeiten des Rechtsextremismus und Rechtspopulismus“ lautete das Thema der Tagung, die der Kumpelverein am 22. November in Bielefeld veranstaltete. Rund 50 interessierte Fördermitglieder und Aktive aus ganz Deutschland fanden sich im Freizeit- und Kulturzentrum Neue Schmiede ein, um die Vorträge der Referentinnen und Referenten zu hören und auch selbst eifrig mitzudiskutieren.

Nach der Begrüßung des Vorsitzenden des Kumpelvereins, Giovanni Pollice, überbrachte auch Günther Schultze, Leiter des Gesprächskreises Migration und Integration der Friedrich-Ebert-Stiftung sein Grußwort an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung.

Hauptrednerin der Veranstaltung war Annelie Buntenbach, Mitglied des DGB-Bundesvorstands. In ihrer Rede klagte sie schonungslos die Gewalttaten der extremen Rechten an und das Versagen der Behörden bei der Aufklärung der rechtsterroristischen NSU-Morde. In Zukunft bedürfe es einer Erfassung „aller rechtsextrem, antisemitisch und rassistisch motivierten Straf- und Gewalttaten sowie einer strukturierten Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Rahmen eines Masterplans“. Weitere gesellschaftliche Problemfelder seien fremdenfeindliche, antiislamische und antiziganistische Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft. Das betreffe, so Buntenbach, auch Gewerkschaftsmitglieder. Dies hätte der Erfolg der rechtspopulistischen AfD bei den letzten Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gezeigt. Die Gewerkschafterin forderte von der Politik einen verantwortungsvollen Umgang mit Themen der Zuwanderung. Zwar könnten rassistische Einstellungen in der Gesellschaft nicht auf Aussagen einzelner Politiker zurückgeführt werden, dennoch: „Populistische Debatten um den Zuzug von Rumänen und Bulgaren können fatale Wirkung zeigen.“ Stattdessen unterstrich Buntenbach ihr Credo: „Wir müssen Rassisten unsere Vielfalt und die Akzeptanz unterschiedlicher Lebensformen entgegenstellen!“

Im Anschluss übernahm die Wissenschaft den Diskurs. Den Auftakt machte der junge Soziologe Dr. Lochocki, früher an der Humboldt-Universität in Berlin, jetzt beim German Marshall Fund für transatlantische Kooperation. Er stellte in einem kontrovers diskutierten Vortrag seine neuesten Ergebnisse zum Erfolg der rechtspopulistischen AfD dar, wonach es schwierig bis unmöglich sei, die Etablierung und den Aufstieg der Rechtspopulisten zu verhindern. Während Professor Fabian Virchow von der Fachhochhochschule Düsseldorf auf die Strukturen rechtsextremer Parteien und Bewegungen in Deutschland einging, legte als letztes der Tübinger Professor Josef Held den Fokus auf die Verbreitung rechtsextremer und rassistische Einstellungen in der Gesellschaft. Er bestätigte auch empirisch, dass Gewerkschaftsmitglieder nicht gefeit vor rechtem Gedankengut seien.

Den Abschluss bildete eine pointierte Podiumsdiskussion mit Annelie Buntenbach, dem Vorsitzenden Giovanni Pollice und Professor Frank Decker von der Universität Bonn. Alle waren sich einig, dass es vielfältiger Anstrengungen bedarf, von Seiten der Politik, den Gewerkschaften, aber auch von jedem Einzelnen, um Rechtsextremismus und Rechtspopulismus effektiv zu bekämpfen. Das war eine von vielen Erkenntnissen an diesem Tag, die die Fördermitglieder und Aktive mit nach Hause nehmen konnten.

v.l. v.l.: F. Decker, G. Pollice, M. Jelic, A. Buntenbach