Kaum ein Tag vergeht momentan ohne die Meldung eines erneuten Angriffs auf ein Flüchtlingsheim. Heidenau, Freital, Salzhemmendorf – das sind nur drei der Orte, in denen sich auf erschreckende, beschämende Weise rassistische Gewaltakte gegen Flüchtlinge entluden. 337 Übergriffe zählt die Statistik des Innenministeriums bis Ende August – ein enormer Anstieg im Vergleich zum letzten Jahr. Geschürt wird der Hass auch in sozialen Medien, die sich immer mehr als Plattform für ungefilterten Rassismus und Hetze erweisen.
Der geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat daher jetzt die „menschenverachtenden Übergriffe“ auf Flüchtlinge zutiefst verurteilt, fordert die konsequente Verfolgung der Straftaten – spricht aber auch die Wurzel des Problems an: „Darüber hinaus ist eine Auseinandersetzung mit rassistischen Verhaltensweisen und menschenfeindlichen Einstellungen notwendig, die den Nährboden bilden. Stammtischparolen, populistische Äußerungen und das Schüren von Ängsten sind Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen.“ Der ver.di-Bundesmigrationsausschuss nimmt in seinem Solidaritätsaufruf die Politik in die Pflicht: „Politik und Behörden müssen die Bedrohung von Rechts ernst nehmen, konsequent gegen rassistische Angreifer vorgehen und ihrer Hetze den Boden entziehen“.
Der falsche Weg sei es dabei, laut GdP, durch ein generelles Versammlungsverbot auch Aktionen der Flüchtlingsbefürworter zu beschneiden. So wäre in Heidenau fast ein Willkommensfest für Flüchtlinge verboten worden, was der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek als „Kniefall vor dem Mob“ bezeichnete. Durch die erfolgreiche Eilklage eines Bonner Jura-Studenten gegen das Versammlungsverbot konnte das Fest dennoch regulär stattfinden. Die Erinnerung an den nationalsozialistischen Kriegsbeginn am 1. September 1939 war für die IG Metall Anlass, um in der Gegenwart eine starke Botschaft zu senden. Der Antikriegstag, so der Erste Vorsitzende Detlef Wetzel, sei eine „Verpflichtung, hier und heute für Toleranz, Menschlichkeit und Demokratie einzustehen“. Fremdenfeindlichkeit dürfe in der Gesellschaft keinen Platz haben. Wetzel betonte dabei die Wichtigkeit des gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Engagements.
Das hat sich auch die IG BCE auf die Fahnen geschrieben. Auf ihrem 125-jährigen Jubiläumsfest Mitte September wird es eine große Spendenaktion für die Flüchtlinge geben. „In der IG BCE ist Platz für all diejenigen, die Schutz vor Krieg und Verfolgung suchen. Die feigen Anschläge gegen Flüchtlingsunterkünfte und die Proteste gegen schutzbedürftige Asylsuchende im Allgemeinen verurteilen wir!“, bekräftigt der Vorsitzende Michael Vassiliadis. Auch die IG-BCE-Jugend hat auf ihrem jährlichen Jugendforum Ende August mit einer Fotoreihe im Internet ein deutliches Signal gesendet: #mundaufmachen gegen Rassismus! All dies zeigt, dass der DGB, die Einzelgewerkschaften und der Kumpelverein an einem Strang ziehen: Refugees welcome!
