Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. Zwar scheint die AfD in Corona-Zeiten mit innerparteilichen Konflikten beschäftigt, aber: Die Wahlen finden unter besonderen Bedingungen und unter dem Eindruck der Corona-Pandemie statt, deren soziale Folge bestehende Ungerechtigkeiten und Schieflagen verschärfen werden. Eine besondere Herausforderung bei der Krisenbewältigung kommt auf die Kommunen zu, die gerade in NRW, auch schon vor der Krise mit leeren Kassen zu kämpfen hatten.
Die AfD und andere rechtspopulistische und rechtsextreme Akteur*innen versuchen, in dieser Gemengelage Profit aus der Verunsicherung der Menschen zu ziehen. In der Broschüre des DGB NRW „AfD und extreme Rechte in NRW vor der Kommunalwahl“ wird beleuchtet, wie sich die AfD und ihr extrem rechtes Umfeld (vor allem in NRW) personell verzahnen und strategisch aufstellen. Analysiert werden u.a. ihre provokantes Auftreten im Landtag, ihre Feindbilder, der Sozialpopulismus als wahltaktische Inszenierung sowie die Nutzung und Vernetzung in sozialen Medien.
Für die DGB NRW-Vorsitzende Anja Weber ist eines klar: „Wer hetzt, spaltet und abwertet, statt solidarisch und lösungsorientiert nach den besten Konzepten für heute und morgen zu suchen, ist für die Gewerkschaften kein Bündnispartner. Wir stehen für eine solidarische Gesellschaft, die die Herausforderungen gemeinsam angeht und die Held*innen des Alltags in den Mittelpunkt stellt. Deshalb müssen wir auch auf jene schauen, die versuchen einen Keil in diese Gesellschaft zu treiben. Das zu verhindern, ist unsere Aufgabe und unsere Pflicht.“
Mit Blick auf die Kommunalswahlen bietet die Broschüre allen kommunalpolitisch Engagierten, Multiplikator*innen und aktiven Gewerkschafter*innen wichtiges Grundlagenwissen für die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten in NRW. Die Broschüre zum Download gibt es hier.
