Reichsbürger: Wurzeln und Reaktionsmöglichkeiten

Film und Podcast der Bundeszentrale für politische Bildung

Eine wissenschaftliche Sicht auf die Reichsbürgerszene eröffnet die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) in einem Gespräch über die Wurzeln der anti-demokratischen Bewegung und einem Interview über Reaktionsmöglichkeiten von Behörden gegenüber den rechtsextremistischen Reichsbürger*innen.

Einen Friedensvertrag gebe es in Deutschland nicht, das Grundgesetz sei keine Verfassung und sowieso bestünde das Reich fort: „Reichsbürger*innen“ argumentieren oft rechtshistorisch und wissen Laien damit einzuschüchtern. Doch was steckt aus rechtswissenschaftlicher Sicht dahinter? Und welche staatliche Ordnung stellen sich Reichsbürger*innen eigentlich vor? Das fragt der Journalist Henry Bernhard die Professor*innen Sophie Schönberger von der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf und Christoph Schönberger von der Universität Konstanz.

˃ Podcast der bpb: Das Reich komme! Aber woher? Und wohin? Über die Wurzeln der Reichsbürger und das dünne Eis unter unserem Rechtssystem Link

Reichsbürger*innen kommen aufgrund ihrer Frontstellung gegenüber der „BRD GmbH“ immer wieder in Konflikt mit den Behörden, die ihnen aus ihrer Sicht „gar nichts zu sagen haben“. Wie geht man damit um? Welche Möglichkeiten haben Behörden bei Anfragen oder Verweigerungen? Gerhard Wetzel, Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg, gibt in einem Interview Auskunft.

˃ Video der bpb: Reaktionsmöglichkeiten von Behörden, Polizei und Mitarbeitenden gegenüber Reichsbürgern Link

˃ Einen Online-Abendtalk zum Thema „Reichsbürger“ veranstaltet der Kumpelverein am 9. März. Informationen folgen unter www.gelbehand.de.