Tag der Arbeit, Tag der Solidarität

DGB und Gewerkschaften am 1. Mai – Schlaglichter und Positionen

Unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“ hatte der DGB bundesweit dazu aufgerufen, sich am Tag der Arbeit den Mai-Kundgebungen anzuschließen, um ein Zeichen des Zusammenhalts zu setzen, in einer Gesellschaft, die immer mehr auseinanderzudriften scheint. Solidarität war das Leitmotiv im Angesicht großer gesellschaftlicher Herausforderungen: Solidarität im Betrieb – gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, Solidarität zwischen den Generationen – für eine starke gesetzliche Rente, und dieses Jahr ganz zentral: Solidarität mit den Schutzsuchenden, den Geflüchteten: „Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Sie treffen hier viel zu oft auf Hass und Menschenfeindlichkeit. Dagegen wenden wir uns entschieden – die Antwort heißt Integration in Arbeit und Gesellschaft, nicht Ausgrenzung! Die Gewerkschaften stehen für eine freie, offene, solidarische und demokratische Gesellschaft. Geflüchtete und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, hieß es im Aufruf. 390.000 Menschen auf über 500 DGB-Veranstaltungen in ganz Deutschland sind diesem gefolgt.

Auf der zentralen DGB-Kundgebung in Stuttgart betonte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, dass die Spaltung der Gesellschaft nicht zwischen Geflüchteten und Einheimischen verlaufe, das zeige auch die große Hilfsbereitschaft, sondern viel mehr zwischen „arm“ und „reich“: „Die soziale Spaltung ist eine ernste Bedrohung. Wir brauchen eine Politik, die den sozialen Zusammenhalt wieder stärkt.“ Denn ohne diesen, so das Fördermitglied der Gelben Hand Hoffmann, hätten Rechtspopulisten in Deutschland und Europa Zulauf: „In Deutschland behaupten diese Rechtspopulisten, sie seien die Partei des kleinen Mannes. Aber die bisher bekannt gewordenen Programmpunkte wie bei der Steuer-, Renten- und Sozialpolitik zeigen, dass sie eine Partei der Besserverdiener ist, ohne Konzept, europafeindlich, menschenfeindlich und keine demokratische Alternative.“

Deutliche und kämpferische Worte fand auch die zweite Vorsitzende der IG Metall, unser Fördermitglied, Christiane Benner, bei ihrer Mai-Rede in Braunschweig: „Wir lassen unser Land nicht von einer Minderheit aus der rechten Ecke spalten. Wir werden den Rechtspopulisten und Rassisten zeigen, dass sie nicht das Volk sind! Auf den Straßen, auf den Plätzen, in der Öffentlichkeit!“ Der gewerkschaftliche Kampf gegen rassistische und nationalistische Strömungen geht einher mit der großen Aufgabe der Integration von Geflüchteten.

Bei Marlis Tepe, Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, lag der Fokus in ihrer Rede auf der schnellen Integration in das Bildungswesen als Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe. „Bildung kann nicht warten. Das Menschenrecht auf Bildung gilt für alle Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen – ohne Ausnahme und ungeachtet ihres Aufenthaltsstatus‘. Alle Geflüchteten und Asylsuchenden müssen von Anfang an Zugang zu Bildung bekommen“, forderte das Fördermitglied des Kumpelvereins Tepe während der Kundgebung in Würzburg.

Dass der DGB und die Gewerkschaften sich im Engagement gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft in diesem Maße einbringen, sei, so der Vorsitzende des Kumpelvereins Giovanni Pollice, gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Signal für die Arbeit des Kumpel-vereins: „Bei diesen Themen stehen wir an der Seite der Gewerkschaften. Gemeinsam gehen wir auf die Straße, in die Betriebe und Berufsschulen – für eine von Akzeptanz geprägte Gesellschaft, in der Rassismus keinen Platz hat!“

Marlis Tepe, Vorsitzende der GEW

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